Neoliberaler Think-tank will Maulkorb erwirken
Ort: Pressekammer des Landgerichts Hamburg, Sievekingplatz 1, 20355 HH.
Zeit: 10. Oktober 2014, 10:15 Uhr
Obwohl das Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA, finanziert durch Deutsche Post / DHL) in Bonn ansässig ist und Werner Rügemer aus Köln kommt, wählt IZA-Chef Prof. Klaus Zimmermann die Pressekammer des Landgerichts Hamburg, um kritische Äußerungen über seine Lobbyorganisation zu kriminalisieren. Warum wohl?
Die Zivilkammer 24 ist gerichtsnotorisch bekannt für Urteile und Verfahrensweisen, die die Pressefreiheit gefährden. So schreibt Markus Kompa bei telepolis von „verfassungswidrigen Urteilen“ und „bisweilen absurder Rechtsprechung“, die ernsthaften Journalisten das Leben schwer mache.
Um unseren Kollegen Rügemer in dem bedrohlichen Rechtsstreit unterstützen zu können hat die aktion ./. arbeitsunrecht den Spendenfonds Meinungsfreiheit und Arbeitswelt gegründet. Hier können Sie einen : Beitrag zur Verteidigung der Meinungsfreiheit leisten.
Hintergrund-Informationen:
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- Über das Verfahren IZA vs. Rügemer: https://arbeitsunrecht.de//?s=iza
- Über die mitunter absurden bis haarsträubenden Vorgänge vor der Pressekammer des Landgerichts Hamburg (Hier: Josef Joffe, Die Zeit vs. ZDF, Die Anstalt): http://www.heise.de/tp/news/Josef-Joffe-Jochen-Bittner-ZDF-Die-Anstalt-2404378.html
