Der ganz andere 1. Mai 2020. Trotzdem auf der Straße!

1. Mai-Kundgebungen in Zeiten der Pandemie

Aktive Beschäftigte und solidarische Bürger*innen mussten am 1. Mai 2020 notgedrungen neue Formen finden, um den Tag der Arbeit gebührend zu feiern. Die Auflagen für Versammlungen waren zwecks Vermeidung unnötiger Infektionsrisiken deutschlandweit streng. Die Behörden genehmigten in der Regel nur Kundgebungen von jeweils 20 Personen, die aufgefordert waren, einen Mindestabstand einzuhalten – sowohl voneinander und als auch zu Passanten.

Dieser Zwang zur Selbstorganisation in kleinen Einheiten hatte aber auch sein Gutes, denn er förderte Kreativität und Eigeninitiative – statt professionell fabrizierter Groß-Events durch teure Agenturen.

Wir haben einige Bilder aus Berlin, Köln und Nürnberg für Euch zusammengestellt. Gerne könnt Ihr die Kommentarfunktion unter diesem Beitrag für Ergänzungen nutzen.

Klatschen reicht nicht!

Eine belebende Wirkung für unser Vereinsziel hatten auch die aktuellen Skandale rund um mangelnden Arbeitsschutz vor Ansteckung und Überlastung: Dank COVID-19 standen traditionell unterbezahlte aber systemrelevante Tätigkeiten wenigstens kurzzeitig Fokus der Betrachtung: Logistik, Warenhandel, Reinigungsbranche, Landwirtschaft und Fleischindustrie. 

Dabei war zum 1. Mai schon klar, dass das mediale Interesse für die Schattenseiten der deutschen Arbeitswelt nur ein kurzes Streiflicht bleiben wird – wenn wir nicht am Ball bleiben. Eben noch bejubelt und mit symbolischen Dank überhäuft, droht alles weiterzugehen, als hätte es die Corona-Krise nie gegeben. Der historische Moment, in dem einige Berufsgruppen eine ungeheure Durchsetzungskraft gehabt hätten, scheint schon verstrichen.

Entsprechend sicher wähnen sich Manager, Unternehmer und Aktionär*innen bereits, dass die bewährten Rezepte zur Auspressung der Beschäftigten weiter genutzt und mit dem Hinweis auf Einbußen während des Lockdown noch ausgeweitet werden können. Nicht einmal mehr die Finanzierung der 1.500,- Euro Prämie für Pfleger*innen scheint mehr sicher. Dass auch Berufsgruppen wie die Reinigungskräfte in Krankenhäusern und Altenheimen unbedingt eine solche Krisen-Prämie erhalten sollten, spricht außer einigen 1. Mai-Aktiven kaum jemand aus.

Auf der anderen Seite sehen Unternehmer*innen und Aktionäre Hilfspaketen von bis zu 750.000 Milliarden entgegen. Die Geschenke aus Steuergeldern gibt es ohne Bedürftigkeitsprüfung, auch für Unternehmen mit Sitz in Steueroasen und ohne Auflagen auf klimafreundlichere Produktion umzustellen.

Gesundheit vor Profite! Auf zu den Krankenhäusern

Diese Kritik nahmen zahlreiche Gruppen auf. Alleine in Köln hatte das Bündnis #UnteilbarSolidarisch – Heraus zum 1. Mai! und andere Gruppen rund 30 Kundgebungen angemeldet. Viele davon direkt vor Krankenhäusern.

Auch die Nürnberger Gruppe Initiative Solidarischer ArbeiterInnen (ISA) war Städtischen Klinikum Nord gewesen. Die wichtigste Botschaft der Demonstrierenden in Nürnberg lautete:

Das Gerede von den „Helden im Gesundheitswesen“ ist beleidigend. Kaputtsparer wie Gesundheitsminister Spahn sind keine Retter und können ihre warmen Worte für sich behalten. Das gesamte Gesundheitssystem mit seinen Fallpauschalen und seiner Profitlogik wird den Bedürfnissen der Menschen nicht gerecht. Es gehört abgeschafft.

Berliner Komitee der Aktion gegen Arbeitsunrecht vor Brandenburger Tor

Den besonderen Umständen war auch zu verdanken, dass die Berliner Gruppe unserer Intiative zum 1. Mai eine Kundgebung am Brandenburger Tor genehmigt bekam. Auch das vermutlich eine historischer Moment, der in dieser Form einmalig bleiben könnte.

Auf arbeitsunrecht tv haben wir unserem Berliner Mitstreiter und Arbeitsrechtler Martin Bechert über die Kundgebung und seinen Redebeitrag zum Thema Einschränkung der Grundrechte von Arbeiternehmer*innen gesprochen. Direktlink zum Gespräch mit Martin Bechert: https://youtu.be/VpTNUUftwZc?t=886

Nachdem Kollege Bechert schon zum Sendetermin geeilt war, sah sich die Berliner Gruppe der Aktion gegen Arbeitsunrecht Reichsbürgern und anderen Verwirrten gegenüber, die das Corona-Virus für nichts existent halten und an eine weltweite Verschwörung sämtlicher Länder-Regierungen glauben. Die Teilnehmer der Berliner Gruppe der Aktion gegen Arbeitsunrecht haben ihren Aufenthalt am Brandenburger Tor mit Billigung der anwesenden Ordnungskräfte deshalb noch um eine gute Stunde verlängert, um die Reichsbürger mit antifaschistischen Rufen und  Liedgut zu beschallen.

Schlaglicht Logistikbranche

In Köln trafen wir bei einer Kundgebung im Rahmen der Bündnisses #unteilbarsolidarisch – Heraus zum 1. Mai! auf den LKW-Fahrer Jan, den wir am selben Tag noch in unserer Sendung auf arbeitsunrecht tv interviewen konnten. Er spricht über die Arbeitsbedingungen in über Arbeitsbedingungen und die Ausbeutung der Trucker, Entsolidarisierung und GPS-Überwachung. Direktlink zum Gespräch mit Jan: https://youtu.be/VpTNUUftwZc?t=1488

Zum Kölner Bündnis #unteilbarsolidarisch – Heraus zum 1. Mai! gehörten: Aktion gegen Arbeitsunrecht, KölnAlarm, SoliMed Köln, Antifa AK Köln , K² Interventionistische Linke, ZORA Köln, Fridays for Future Köln, Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen, Association for the Design of History (ADH), Kein Mensch ist illegal Köln , Interventionistische Linke Köln, Sozialistische Jugend die Falken Köln, AJK (Jugendbündnis) , Solidaritätsnetzwerk Köln, Campus:Grün Köln, Young Struggle Köln, Föderation der ArbeitsmigrantInnen in Deutschland / Almanya Göçmen İşçiler Federasyonu (AGiF), Internationale sozialistische Organisation (ISO), Sozialistische Alternative Köln (SAV), Bündnis Köln Nord gegen Rechts, SDAJ Köln, Feministische Vollversammlung für FLINT* aus „Assata im Hof“, Solidarity City Cologne, SAV Köln, Frauen*streikbündnis, Ende Gelände Köln, Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis Bund sozialistischer Frauen / Sosyalist Kadın Birliği (SKB), Autonomes Zentrum Köln, DIDF Jugend Köln, AufBäume, Die Linke. Köln, Linksjugend [’solid] Köln, Migrantifa NRW – Unterstützer*innen: Seebrücke Köln