Union Busting Monitor

Schiebt man eine Kaffeetasse über den Schreibtischrand passiert erst nichts, bis sie einen kritischen Punkt erreicht, an dem sie kippt und abstürzt. Gibt es auch im gesellschaftlichen Klima Kipppunkte? - Die SPD scheint einen Kipppunkt überschritten zu haben. (Mal wieder: Totgesagte leben länger, Zombies leben ewig...) Sie vollführt derzeit einen Spagat zwischen erstaunlicher Machtbeteiligung bei realer Bedeutungslosigkeit. Betriebsräte waren ein wichtiger Bestandteil ihrer Machtbasis. Über die betriebliche Mitbestimmung konnte sich die SPD trotz systematischer Entkoppelung von der arbeitenden Klasse durch Agenda 2010 und andere Grausamkeiten lange einen Rest von Verankerung in den Betrieben bewahren.

Ein gewerkschaftsfreundlicher Faschismus ist nicht denkbar, ein philosemitischer oder gar anti-antisemitischer Faschismus sehr wohl. Die Zerschlagung unabhängiger Gewerkschaften ist stets und immer ein erstes Ziel.

Gewerkschaftsnahe Rechtsanwälte beobachten mit Sorge, dass zunehmend Anwälte aus Union-Busting-Kanzleien die Seiten zu wechseln scheinen und als Richter an Arbeitsgerichten auftauchen. Die Unterwanderung öffentlicher Institutionen durch Interessensvertreter, die eine bestimmte Agenda verfolgen, wird auf englisch als »Regulatory capture« bezeichnet, das Kapern von Behörden und Kontrollinstanzen. Was als »Lawfare« in Südamerika Methode hat, findet in kleiner, schleichender und verdeckter Form womöglich auch an deutschen Arbeitsgerichten statt

Das Unternehmer-Lager will endlich den Achtstundentag schleifen. Auch wegen der Kriegstüchtigkeit. Wie hängt das alles wohl zusammen? Was ist eigentlich bei Dietrich Creutzburg schief gelaufen? So heißt...