Gesundheit statt Profit: Warnstreiks im öffentlichen Dienst

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Klinikum Nürnberg reagiert mit Streikbehinderung und Desinformation.

Bericht und Kommentar: Streik-Kundgebungen in der Region Nürnberg / Fürth / Erlangen im Oktober 2020

Ungewöhnlich konfliktfreudig sind die Beschäftigten in den Kliniken und in der Pflege im aktuellen Arbeitskampf im öffentlichen Dienst.

So sind tausende in Bremen, Augsburg, Stuttgart, Berlin, Köln, Hamburg oder Frankfurt im Ausstand. Auch in der Metropolregion Nürnberg/Fürth/Erlangen sind sie stark wie nie, streiken und sind lautstark auf den Straßen. Das hat seinen Grund. Ihnen galt der Applaus während des Lockdowns im Frühjahr. Doch sie wollen keinen Applaus, sagen sie, wir wollen dass endlich die Missstände behoben werden, die wir seit langem beklagen.

Schluss mit Arbeit am Limit

Der durch Abbau und schlechte Arbeitsbedingungen hausgemachte Personalmangel führt zum permanenten Arbeiten am Limit. Es muss Schluss sein mit der Spaltung der Belegschaften durch Outsourcing. Und sie fordern: Weg mit den Fallpauschalen und mit dem Profitdruck.

Das Angebot der Arbeitgeberseite in der 3. Oktoberwoche, eine Quasi-Nullrunde, empfinden sie als pure Provokation. Angeschlossen haben sich im Solidaritätsstreik die Service-MitarbeiterInnen, obwohl es aktuell gar nicht um ihren Lohn geht, da sie per Outsourcing seit langem aus dem Tarifvertrag im öffentlichen Dienst (TVÖD) geworfen wurden.

Desinformation und Behinderung des Streiks

„Wir sind ein Team“, lautet jedoch die Parole der Klinikbeschäftigten, egal ob Pflege, Therapie, Service oder Labor. Aber auch das Verhalten des kommunalen Arbeitgebers Klinikum Nürnberg treibt die GesundheitsarbeiterInnen auf die Barrikaden. Behinderung des Streiks wirft die Gewerkschaft Verdi der Klinikleitung vor (nordbayern.de, 5.10.2020). So waren Mitglieder der Gewerkschaft, die auf den Stationen über den Streik informieren wollten durch Security vom Gelände entfernt worden. Auch vom Boykott der Notdienstvereinbarung durch den Klinikvorstand ist die Rede, die die Versorgung der Patienten sichern soll. Den Bogen überspannte es für viele Beschäftigte dann endgültig, als Chefärzte in der lokalen Presse andeutete, der Streik würde Menschenleben gefährden (Klinikum Nürnberg, 6.10.2020).

Nicht der Streiktag ist das Problem, sondern der Normalzustand, stellte das Führungstransparent einer Streikdemo dann am nächsten Tag prompt richtig. Mag sein, dass den Klinikchefs das alles allmählich auch zu politisch wird. Denn immer mehr Beschäftigten und Patienten wird klar, dass das Gesundheitswesen insgesamt auf den Prüfstand gestellt werden muss. Sie organisieren sich an zahlreichen Klinikstandorten und fordern, dass Gesundheit keine Ware mehr sein darf, wie dies auch in der Metropolregion Nürnberg die Initiative Gesundheit statt Profit vertritt. Wer wenn nicht wir, so finden immer mehr GesundheitsarbeiterInnen, soll ein solidarisches Gesundheitssystem erreichen, und wann soll das geschehen, wenn nicht jetzt.


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