MCS: Malteser gegen Meinungsfreiheit

Skandal um Duisburger St. Anna-Krankenhaus weitet sich aus: Malteser-Putzfirma geht mit Promi-Anwalt gegen IG BAU vor

411px-Stamps_of_Germany_(BRD)_1969,_MiNr_600Die Malta Clean & Service GmbH (MCS) hat sich Hilfe geholt. Der Krisenmanager Gernot Lehr (Redeker Sellner Dahs, Bonn) soll die Wogen glätten, der Gewerkschaft einen Maulkorb verpassen und eine Gruppe aufgebrachter bulgarischer Putzfrauen aus Duisburg möglichst geräuschlos unschädlich machen.

Lehr tritt für die Malteser nicht nur als Medien-Verhinderungs-Anwalt auf; sein Mandat umfasst auch Verhandlungen mit der Gewerkschaft. Und er agiert als eine Art temporärer Unternehmenssprecher.

Brutale Ausbeutung bulgarischer Putzfrauen erzeugt öffentliche Empörung

Die Malteser haben Krisenmanagement in der Tat bitter nötig. Was in den letzten Wochen durch Presseberichte über die Arbeitsbedingungen bei der Malteser-Tochter ans Licht kam, war nachhaltig rufschädigend: Ein kriminell anmutendes System aus Lohnraub, Schikanen, Nötigung – errichtet von Personalverantwortlichen und Vorarbeiterinnen.

Gernot Lehr zeigte sich zunächst entgegenkommend und verständnisvoll. Die Putzfrauen könnten sogar Festanstellungen bekommen, stellte er in Aussicht. Doch die wollten Köpfe rollen sehen. Sie weigerten sich, erneut unter den selben drei Vorarbeiterinnen zu knechten, die soviel Leid verursacht und den Konflikt erst ausgelöst hatten.

Eine Entfernung der verhassten Personalverantwortlichen lehnten die Malteser ab. Was möglicherweise ein Fehler war.

Warum klagt Redeker eigentlich in Hamburg?

Die Kanzlei Redeker erwirkte stattdessen vor der berüchtigten Pressekammer Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen den Gewerkschaftssekretär Mahir Sahin und die IG BAU. Eine einstweilige Verfügung zu erwirken, ist für das Establishment in Hamburg nicht schwer.

Es klingt nach einem Possenspiel: Eine Bonner Groß-Kanzlei klagt in Hamburg, obwohl sie in einem Duisburger Arbeitskonflikt für eine Firma aktiv ist, deren Dachverband in Köln-Kalk sitzt. Gemeinsam wollen sie gegen einen Krefelder Gewerkschafter vorgehen. (Die Zentrale der IG BAU liegt außerdem in Frankfurt a.M.) Dennoch geht es nach Hamburg.

Der Grund ist, dass die Pressekammer Hamburg – hier insbesondere der Richter Andreas Buske – sich über die Jahre einen unternehmer-freundlichen Ruf erworben hat (buskeismus.de), der die Promi-Anwälte des Establishments anscheinend magisch anzieht.

Einstweilige Verfügungen werden erlassen, damit bis zur gerichtlichen Klärung des Sachverhalts kein weiterer Schaden entsteht. Wir sind uns einigermaßen sicher, dass die IG BAU sich auch in Hamburg durchsetzen kann. Doch die Mühlen der Gerichte mahlen langsam. So entsteht den bulgarischen Putzkräften möglicherweise ein erheblicher Schaden. Denn ihr Kampf lebt von öffentlicher Aufmerksamkeit und Empörung.

Mit Hilfe des juristischen Maulkorbs soll die Berichterstattung über haarsträubende, sittenwidrig anmutende Zustände bei der Servicegesellschaft Malteser Rhein-Ruhr gGbmH unterbunden werden. Mahir Sahin und seine Gewerkschaft werden für den Fall, dass sie einige besonders krasse Vorwürfe wiederholen, mit einem Ordnungsgeld in Höhe von 250.000,- Euro bedroht.


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Zu den Hintergründen: Ausbeutung im Sub-Unternehmer-System

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Constantin von Brandenstein-Zeppelin, ehrenamtlicher Präsident des Malteser Hilfsdienstes. Die Malteser sind in ihrer Führungsstruktur ein elitärer Zirkel des alten Adels. Die Dachorganisation leiten Karl Prinz zu Löwenstein-Wertheim-Rosenberg und Erich Prinz von Lobkowicz. Johannes Nepomuck Freiherr Heeremann von Zuydtwyck ist geschäftsführender Präsident des Malteser Hilfsdienst Deutschland, der Pole Baron Maciej Heydel fungiert als Malteser-Delegierter bei der Bundesregierung. Je tiefer man gräbt, um so schriller wird die Konstruktion: Der Ritter-Orden hält sich tatsächlich für ein eigenständiges Gebilde des Völkerrechts. Seine interne Struktur erinnert an eine Geheim-Loge.

Beschäftigte der MCS Malta Clean & Service GmbH putzen im Malteser-Krankenhaus St. Anna in Duisburg, aber auch in Krankenhäusern in Köln, Krefeld-Uerdingen und Bonn. Seit April 2016 berichten unter anderem die junge Welt,  die WAZ und der WDR über extreme Ausbeutung bulgarischer Reinigungskräfte. Jene Vorwürfe, die vorläufig nicht mehr geäußert werden sollen, beziehen sich auf Vorgänge im St. Anna-Krankenhaus, in dem rund 90 Reinigungskräfte der MCS tätig sind.

Die IG Bau wirft der Servicegesellschaft MCS unter anderem Arbeitszeitbetrug, Schwarzarbeit und unbezahlten Urlaub vor. Bulgarische Beschäftigte im St. Anna-Krankenhaus sollen laut RP online um ihren Lohn geprellt worden sein. Laut den Berichten haben VorarbeiterInnen Reinigungskräfte nicht nur zu unbezahlten Zusatzaufgaben gezwungen, sondern ihnen sogar Geld abgepresst.

Laut Pressemeldung IG Bau vom 03. Mai 2016 ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen VorarbeiterInnen der MCS. Sie sollen aber dennoch beim Malteser-Subunternehmen beschäftigt bleiben. Ein unhaltbarer Zustand, findet Mahir Sahin. Die Opfer dürften nicht weiter der Willkür ihrer skrupellosen Vorgesetzten ausgesetzt werden.

Das Geschäft mit dem Dienst am Nächsten: Steuern sparen mit Servicegesellschaften

Der IG Bau liegen eidesstattliche Erklärungen der Reinigungskräfte vor. Wieso hält  die Malteser-Tochterfirma MCS an geradezu mafiös agierenden VorarbeiterInnen fest und bedroht, anstatt aufzuklären? Vermutlich eine Systemfrage.

Unternehmenseigene Servicegesellschaften werden nicht zuletzt gegründet, um Lohnkosten und Mehrwertsteuer zu sparen. In einem Artikel des Unternehmensberaters AKMS GmbH ist zu lesen: “Über den nicht steuerbaren Innenumsatz im Leistungsaustausch zwischen Organträger und Organgesellschaft wird die auf den geschaffenen Mehrwert anfallende Mehrwertsteuer eingespart”.

Vorteil gegenüber dem Lohndumping per klassischem Outsourcing ist, dass Entscheidungen über die Leistungsstruktur, die Leistungsverzeichnisse und die Ausgestaltung der Dienstleistungen unmittelbar beim Träger verbleiben. Als gemeinnützige GmbH ist die Malteser Rhein-Ruhr gGmbH nach  § 55 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 AO zusätzlich ohnehin von Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer befreit.

Wer zum Teufel ist Reker Sellner Dahs?

Der Redeker-Partner Gernot Lehr gilt als “einer der erfahrensten Krisenmanager im Land”. Am 22. Februar 2016 trat er beim Abschiedssymposium für den neoliberalen Hardliner Klaus Zimmermann im Universitätsclub Bonn auf – neben Auto-Professor Ferdinand Dudenhöffer, den Lobbyisten Roland Tichy und Wolfgang Clement, Ford-Boss Bernhard Mattes (klausfzimmermann.de).

Gernot Lehr gehört zweifellos zur deutschen Wirtschaftselite und dürfte allein deshalb so manchen Richter beeindrucken, der gerne Teil dieser Kreise wäre oder es bereits ist. Lehr dürfte entsprechende Stundensätze von den Maltesern berappen. Branchenüblich für einen solchen Top-Mann sind 500,- bis 1000,- Euro die Stunde.

Hier entsteht allerdings auch wieder ein Imageproblem für eine Organisation, die um Spendengelder wirbt: Wie wird die ahnungslose Oma reagieren, wenn Sie hört, dass ihre ersparten Groschen in die Taschen hochbezahlter Elite-Anwälte fließen? Und dass ihre Spendengelder eingesetzt werden, um brutale Ausbeutung zu vertuschen….!?

Was schon 1096 gute Geschäfte versprach, zieht auch heute noch. Wie bei den Kreuzügen sollen auch in Malteser-Krankenhäusern vorgeblich religiöse Gefühle und ein starker Drang sich in Nächstenliebe zu die Feder des Antriebs sein. heißt nicht, dass zu Vermeidung von Steuern und um Löhne zu drücken, keine Service-Gesellschaften gründen könnte. (Radierung von Emils Krupa (gest. 1924), gemeinfrei, Wikicommons)

Kaum zu glauben: Die Geschichte des Malteser-Ordens geht auf die ersten Kreuzzüge im Jahr 1096 zurück. Das Kern-Geschäft der Kreuzritter, “Ungläubige” zu massakrieren und fremde Städte zu plündern, geriet durch anhaltenden Widerstand der Einheimischen nachhaltig ins Stocken. Die pfiffigen Malteser schulten auf das Pflegen von Verletzten um. (Radierung von Emil Krupa, Wikicommons)

Krisenmanagement kann auch daneben gehen: Redeker Sellner Dahs vertrat den neoliberalen Stichwortgeber Klaus Zimmermann in einem viel beachteten Verfahren gegen unseren Mitstreiter Werner Rügemer (Vorstandsmitglied der aktion./.arbeitsunrecht).

Dieses Manöver zur Verhinderung kritischer Berichterstattung war nicht von Erfolg gekrönt. Es trug vermutlich dazu bei, dass Zimmermann in Bonn gefeuert wurde (Unrühmlicher Abgang eines mächtigen Ökonomen, arbeitsunrecht.de 3.3.2016) .

Die Springer-Zeitung “Die Welt” kritisierte Gernot Lehrs Krisenmanagement in der Affäre um den Bundespräsidenten Christan Wulff scharf: “Lehr steht für die ausgelagerte Affäre und lenkt die Blicke von Wulff ab. Doch weil Lehr mittlerweile als dessen Vertrauter auftritt, kleben seine Fehler an ihm.” An anderer Stelle heißt es: “Damit wird für Wulff auch der Mann zu einem Problem, der ihn eigentlich durch den Skandalsturm lotsen soll.” (“Wulff-Anwalt wird für den Präsidenten zum Problem”, welt.de 13.1.2012)

Die Anwälte der Kanzlei verdienen gerne mit, wenn Prominente versuchen, peinliche Enthüllungen zu unterdrücken. Man vertritt Bundestagsabgeordnete, die in den Verdacht geraten, ihren Doktortitel erschwindelt zu haben (Annette Schavan) genauso wie einen Berufssohn, wenn er der Steuerhinterziehung verdächtigt wird (Max Strauß). Rechstanwalt Gernot Lehr ist auch gefragt, wenn ein Bundespräsident nicht mehr recht auseinanderhalten kann, ob er gerade privat oder als Würdenträger mit möglicherweise zweifelhafter Begleitung reist (Johannes Rau), ebenso wenn dessen Nachfolger “den Rubikon überschritten” sieht (Christian Wulff).

Ein Blick in den Wikipedia-Eintrag der Kanzlei ist zweifellos unterhaltsam und spült manch zu Unrecht vergessene Affäre um halbseidene Volksvertreter wieder hoch.

Klingt völlig irre: Ein Ritterorden als kleinster Staat der Welt

Der Malteser Hilfsdienst ist eine Organisation des “Souveränen Ritter- und Hospitalorden vom Heiligen Johannes zu Jerusalem, genannt von Rhodos und von Malta” (OSJH), mit Sitz in Rom. Der Orden hat weltweit 12.500 Mitglieder, davon 500 in Deutschland. Auch wenn es ziemlich befremdlich klingt, stellt der Malterser-Orden nach dem Völkerrecht ein eigenen “Staat” dar: Er besitzt ein exterritoriales Gebiet in Rom, auch wenn es nur ein 4000 qm umfassendes Grundstück ist.

Der Malteser-Orden wäre demnach – wenn wir uns auf auf diese bizarre Konstruktion einlassen wollen – der kleinste Staat der Welt. Er hat eine eigene Währung (1 Scudo = 0,24 Euro), eigene Briefmarken, ein eigenes Autokennzeichen (SMOM – XXX). Der Souverän, Großmeister des Malteserordens, gibt eigene Pässe aus, auch Diplomatenpässe. Zu 104 Staaten weltweit unterhält der Orden diplomatische Beziehungen, ist im Europarat und hat in zahlreichen Unterorganisationen der UN einen ständigen Sitz. Der offizielle Delegierte des Malteserordens bei der Bundesregierung in Berlin (also eine Art Botschafter) ist der polnische Unternehmensberater Baron Maciej Heydel (Quelle: gutefrage.net).

Napoleon ging seinerzeit konsequent gegen diese Art von Staat vor und enteignete ihn vollständig. In Preußen gelang es den Maltesern aber, sich ab 1857 zu restaurieren (wikipedia.de).

Zur Geschichte des Malteser-Ordens

Der Spiegel schrieb am 27.2.1957 zur schillernden Historie des Malteser-Ordens:

“Der berühmte Ritterorden wurde im elften Jahrhundert während der Kreuzzüge als “Hospitaliterorden vom Heiligen Johannes zu Jerusalem” gegründet. Die “Johanniter-Ritter”, wie sie ursprünglich hießen, wurden von den Muselmanen aus dem Heiligen Land vertrieben und ließen sich auf der griechischen Insel Rhodos unter dem Namen “Rhodeser-Ritter” nieder.

Als die Türken sie auch von dort verdrängten, gab ihnen Karl V. 1530 die Insel Malta als königliches Lehen. Seither nennen sie sich “Malteserritter”. Der Großmeister des Ordens, der als einziger katholischer Laie den Kardinalstitel “Eminenz” führt, gilt bis in die Gegenwart als letzter Reichsfürst des versunkenen “Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation”.

Den Ordensstaat Malta verloren die Malteser 1798 an Napoleon. Als kurz darauf die Engländer den französischen Eroberer hinauswarfen, verpflichtete sich Großbritannien im Frieden von Amiens 1802, die Insel dem Malteser-Orden zurückzuerstatten. Diese Verpflichtung hielten die Engländer nicht ein; statt dessen bauten sie Malta zu ihrem wichtigsten Mittelmeerstützpunkt aus. Seitdem gilt die Ordens-Regierung als Exil-Regierung.

Mit diplomatischen Pässen und Privilegien ausgestattet, konnten also jene Glücksritter, deren Treiben dem Vatikan nicht länger erträglich schien, viele Dinge tun, die anderen Unternehmungen nicht möglich waren.”

Zuflucht der Sünder

Anlass für den lesenswerten Spiegel-Artikel waren kriminelle Machenschaften und Schieber-Geschäfte der Malteser in der Nachkriegszeit.

1957 drohte Papst Pius XII., ihre Privilegien zu entziehen: “In den Hunger- und Schieberjahren der bewegten Nachkriegszeit gewann der Vatikan vollends den Eindruck, daß die Moral der Ordensleitung in zunehmendem Maße verlotterte und daß der Orden zu einem “refugium peccatorum”, wie es auf Kirchenlatein heißt, zu einer “Zufluchtsstätte von Sündern” wurde.”

Vielleicht sollten wir heute – im Zeitalter neoliberaler Verlotterung der Arbeitsverhältnisse – Papst Franziskus einschalten?


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3 Kommentare zu “MCS: Malteser gegen Meinungsfreiheit
  1. Anne k sagt:

    Ich arbeite auch bei Mcs im St Anna Krankenhaus und Angst vor der Chefin brauch man dort nicht haben. Meine Lohnabrechnungen sind nicht falsch also kann man hier nicht schreiben das alle falsch sind. Wir werden bei Mcs korrekt behandelt und nicht gemobbt und nicht benachteiligt und auf keinen Fall beschimpft.

  2. Hans-Detlev von Kirchbach sagt:

    In diesem schaurigen Mittelalter-Panoptikum von Untoten und Blutsaugern fehlt eigentlich nur noch Graf Dracula. Irgendetwas ist 1918 und 1968 versäumt worden, sonst wäre so ein dreistes Auftreten museumsreifer Feudalerben, ein derartiges Ausbeuterimperium nach Gutsherrenart heute nur noch Geschichte statt bedrückender Wirklichkeit für prekär Beschäftigte anno 2016. Die Malteser nehmen für sich eine Art sektoider “Exterritorialität” in Anspruch, wie im Artikel geschildert. Es wird wohl Zeit, die hohen Herrschaften wenigstens auf den Boden des Grundgesetzes und der hier auch für “Reinigungsfachkräfte” aus Bulgarien geltenden Grundrechte herunterzuholen.

  3. Anita b sagt:

    Hallo ichvkann der ig bau nur zustimmen .arbeite selbst bei der Mcs im St anna und da herrschen schlimme Zustände. Nicht nur bulgarische Frauen werden dort schlimm behandelt sonder auch deutsche.die allerdings angst haben was zusagen.die chefin dieser Firma hat ihre Verwandten und Freunde in dieser Firma und diese werden bei allem bevorzugt.eine Mitarbeiterin musste sich sogar Beschimpfungen wie blöde Kuh usw teils auch sehr schlimme Beschimpfungen gefallen lassen.selbst wenn man einen krankenschein hat bekommt man nachdem Schein keine stunden mehr. Andauernd sind alle lohn Abrechnungen falsch.es ist mobbing höchsten grades. Selbst wenn Leute umfallen und in die Ambulanz kommen werden sie noch gefragt ob sie am nächsten tag wieder kommen.unverstellbare Zustände herrschen dort .alleine hat die Firma 26 Leute in einem Jahr verloren aufgrund von mobbing Willkür der Chefin und ihren anhängern

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