CETA und TTIP stoppen. Schafft Freihandel Wachstum?

Groß-Demonstrationen für fairen Welthandel in 7 deutschen Städten | Flugblatt zum Download

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Aufkleber gegen TTIP + CETA

Spenden machen es möglich. Jetzt für kleines Geld bestellen und verkleben!

schafft-freihandel-wachstum_ttip+ceta-stoppen_Aufkleber-haie_aktion-arbeitsunrecht01Die Summe von 250,- Euro für unseren Haie-fressen-Haie-Aufkleber gegen den transatlantischen “Freihandel” kam schnell zusammen. Jetzt kann er gegen die Zahlung von Porto bestellt werden (Motiv siehe hier).

Die Versandkosten betragen:

  • 10 Aufkleber – 0,85 Euro
  • 20 Aufkleber – 0,85 Euro
  • 30 Aufkleber – 1,45 Euro

Gruppen und Initiativen können 50 oder 100 Aufkleber für 2,60 Euro Porto bestellen. Weiterlesen ›

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Zur Strategie: Gemeinsam gegen Union Busting

Möglichkeiten der politischen, medialen und juristischen Gegenwehr im Betrieb | Belange der Belegschaft aufgreifen

von Daniel Weidmann

Achtung Union Busting Gegen Union Busting-Attacken (Was ist das?) gibt es keine Allheilmittel. In den ersten Auseinandersetzungen mit systematischen Mobbing-Strategien gegen aktive Gewerkschafter*innen und Betriebsratsmitglieder konnten allerdings ein paar Erfahrungswerte gesammelt werden, die eine Diskussion über die adäquate Gegenwehr gegen diesen menschenverachtenden Managementansatz möglich machen.

Mit diesem Beitrag soll eine Verteidigungsstrategie vorgeschlagen werden, die nicht in erster Linie auf eine juristische Gegenwehr und eine mediale Skandalisierung der Mobbing-Attacken setzt, sondern stattdessen auf eine betriebspolitische (Neu-)Legitimation der durch die Union Busting-Kampagne in Frage gestellten Betriebsratsarbeit abzielt.

Keine Flucht in den Paragraphenwald

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BAG vs. Fluglotsen: Union Busting durch Schadensersatz

Streik wegen Kleinigkeiten für illegal erklärt | FRAPORT will Sparten-Gewerkschaft GdF ruinieren

Fluglotsen-Streik: Motor starten. Stop. SignaleDas Unternehmerlager frohlockt. Streiks können in Deutschland durch den Einsatz hochbezahlter Anwälte per Gerichtsentscheid verboten werden.

Was noch schlimmer wiegt: Die Gewerkschaft soll in Zukunft für den entstandenen Schaden haften.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) erklärte am 26.7.2016 einen Streik von Vorfeldlotsen der Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) am Frankfurter Flughafen vom Februar 2012 für rechtswidrig. Angeblich hätten die Streikaktivitäten eine Verletzung der “Friedenspflicht” bedeutet.

Die FRAPORT AG, die sich im Gefolge des deutschen Spardiktats gegen Griechenland im Dezember 2015 gleich 14 griechische Regional-Flughäfen unter den Nagel reißen konnte (tagesschau.de), will jetzt über 5 Mio. Euro von der GdF eintreiben – eine Summe, die für FRAPORT Peanuts darstellt, für die kleine Gewerkschaft mit 4.000 Mitgliedern aber existenzbedrohend ist: Gewerkschaftszerschlagung per Streikverbot und Schadensersatz.

In dem Verfahrenskomplex ging es auch um weitere Forderungen von Lufthansa und Air Berlin gegen die GdF. Doch als “Drittbetroffene” haben sie keinen Schadensersatzanspruch, so das Bundesarbeitsgericht.

Londoner Wirtschaftskanzlei gegen Streiks in Deutschland

Auch hinter diesem Urteil steckt Thomas Ubber aus Frankfurt, der “Rainmaker” der internationalen Wirtschaftskanzlei Allen & Overy. Weiterlesen ›

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CETA stoppen ist Pflicht

Was der DGB übersieht: Im Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada (CETA) stehen arbeitsrechtliche Kernelemente zur Disposition

Von Werner Rügemer

Werner Rügemer, Jessica Reisner, ein Freibeuter und ein Strahlemann der EU-Kommission. Unterschriften-Übergabe der aktion./.arbeitsunrecht am 29.1.2015 in Brüssel.

Werner Rügemer, Jessica Reisner, ein Freibeuter und ein Strahlemann der EU-Kommission. Unterschriften-Übergabe gegen TTIP aus Arbeitnehmersicht am 29.1.2015 in Brüssel (siehe Bericht).

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat das »Freihandelsabkommen« zwischen der Europäischen Union und Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, CETA) bereits Ende 2014 in einem Positionspapier als »nicht zustimmungsfähig« bezeichnet. Das ist gut so.

Die Kritik des Dachverbandes bezieht sich allerdings nur darauf, dass ein Verstoß gegen die im Vertragskapitel 23 (»Handel und Arbeit«) genannten Kernnormen der Internationalen Arbeitsorganisation der UN (ILO) nicht mit Sanktionen versehen ist. Der DGB übersieht, dass CETA diese Normen noch deutlicher entwertet und dass andere ILO-Essentials gänzlich herausfallen.

Der Gewerkschaftsbund lobt, dass im EU-Kanada-Vertrag »die ILO-Kernnormen« enthalten seien: Das Recht auf freie Gewerkschaften, auf kollektive Tarifverträge, auf Festsetzung eines Mindestalters für die Beschäftigten, das Verbot von Diskriminierungen im Beruf und schließlich die Abschaffung der Zwangsarbeit und von deren schlimmster Form, der Kinderarbeit.

Gleiche Bezahlung von Mann und Frau? Kernnormen fallen unter den Tisch

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aktion ./. arbeitsunrecht

Logo Solidarisch gegen Arbeitsunrecht Wir dokumentieren die systematische Bekämpfung von Beschäftigten, Betriebsräten und gewerkschaftlicher Organisierung in Deutschland. Wir wollen durch Aufklärung und Analyse einen Beitrag zur Gegenwehr leisten. Mehr über uns >> hier.

Streikkonferenz in Frankfurt

Programm und Anmeldung > hier

Wir sehen uns vor Gericht!

Was ist Union Busting?

Unser Kollege Torben Ackermann erläutert das Phänomen im Radio-Interview. Elmar Wigand beleuchtet die Szene der Union-Busting-Anwälte und ihre schmutzigen Methoden in einem Einführungstext.

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türkçe: Union Busting nedir? İngilizce kökenli ama Almanca'ya da yerleşen bir kavram. Aktif sendika ve BR üyelerine yönelik işveren terörü anlamına geliyor.

Demokratie braucht Redefreiheit

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